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Die Europäische Union will ein gemeinsames Rückführungssystem schaffen für Migranten ohne Bleiberecht. Dadurch sollen Länder wie Deutschland entlastet werden.
Seit Jahren kommt die Europäische Union in ihren Bemühungen für mehr Abschiebungen nicht voran. Nun unternimmt die Brüsseler Kommission einen neuen Anlauf und stellt ein Strategiepapier vor. Hintergrund sei, dass die Zahl der irregulären Einreisen in die EU 2022 stark gestiegen sei, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bei der Präsentation.
Der Großteil dieser Menschen habe keinen Anspruch auf Asyl, dennoch stellten viele einen Antrag. 920.000 Asylanträge sind laut EU-Kommission im Jahr 2022 eingegangen. Das sei eine Erhöhung um fast 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Das setzt unser Asylsystem und die Aufnahmekapazitäten unter enormen Druck", sagte Johansson.
Um die Zahl der Rückführungen zu erhöhen, will die EU erreichen, dass die Mitgliedstaaten koordiniert zusammenarbeiten. Dafür hat die Kommission innerhalb der Grenzschutzagentur Frontex eine eigene Abteilung geschaffen für Abschiebung.
"Rückführungen sind eine gemeinsame Verantwortung", sagte der Leiter der neuen Abteilung. Vor allem in Drittstaaten, in denen es keine größeren politischen Hürden oder Probleme mit Grundrechten gebe, müssten mehr Menschen zurückgeschickt werden.
Das Strategiepapier enthält mehrere Vorschläge. Neben der verstärkten Kooperation, die den Ablauf beschleunigen soll, ist geplant, dass Migranten bei der Reintegration im Herkunftsland professionell unterstützt werden. Außerdem soll der gesamte Prozess digitalisiert werden.
Die meisten Asylanträge wurden laut Johansson in Deutschland, Frankreich, Spanien und Österreich gestellt. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl seien Zypern, Österreich und Griechenland besonders belastet.
Meine Meinung nach:
Abschiebung ist keine wirksame Lösung, um den Zustrom von Einwanderern nach Europa zu stoppen. Sie müssen zunächst Waffenexporte außerhalb der Europäischen Union vollständig stoppen, insbesondere in Konfliktgebiete. Zweitens müssen sie eine Umweltpolitik verfolgen, die die Zerstörung des Planeten stoppt, damit andere Länder aufgrund, industrieller Länder Umweltpolitik, nicht von Dürren betroffen werden und die Bewohner dieser Länder daran hindern, in lebenswerte Orte zu ziehen.