Im Gespräch zwischen Ida Richter vom Forschungsprojekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie" der BAdW und der Juristin Dr. Paula Rhein-Fischer von der Universität zu Köln geht um die politischen Prozesse hinter Erinnerungsgesetzen - das sind Gesetze zum Umgang mit historischen Gewaltverbrechen, etwa dem Holocaust. Wir blicken damit in dieser Folge "nachgehakt" nicht nur zurück in die Geschichte, sondern auch in die mögliche zukünftige Gesetzgebung, z.B. bzgl. aktueller Konflikte, wie in Gaza.
In Zeiten von Kriegen in der Ukraine und in Gaza werden Fragen um die Erinnerung an vergangene Gewaltverbrechen verstärkt diskutiert. Das internationale Forschungsprojekt Memocracy (memocracy.eu) hat untersucht, wie sogenannte "Erinnerungsgesetze" – also rechtliche Vorgaben zum öffentlichen Umgang mit Geschichte – in verschiedenen europäischen Ländern entstehen und wirken. Diese Gesetze schreiben etwa fest, dass bestimmte historische Ereignisse wie der Holocaust nicht geleugnet oder relativiert werden dürfen. In dieser Podcastfolge spricht Ida Richter mit der Juristin Dr. Paula Rhein-Fischer, die im Projekt den deutschen Fall analysiert hat. Im Gespräch geht es um nationale und europäische Gesetzgebungsprozesse, um verschiedene Arten von Erinnerungsgesetzen – und um die grundsätzliche Frage, wie sinnvoll oder problematisch es ist, Bezugnahmen auf die Vergangenheit mit Mitteln des Rechts zu regeln.
Podcast-Intro/Schnitt: Dr. Laura Räuber, Referentin für Digitale Kommunikation der BAdW
Ida Richter ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im BAdW-Projekt "Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie"
Dr. Paula Rhein-Fischer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz an der Universität zu Köln
Demokratie ist ein fortwährender Prozess, der stets neu gedacht, verhandelt und praktiziert wird. Das Forschungsprojekt erforscht exemplarisch die rechtlichen, politisch-gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen und Formen demokratischer Entscheidungsprozesse. Der konzeptionelle Angelpunkt ist dabei der Begriff der „Verfassungskultur“, der hier als Ansatz zur Kulturgeschichte des Politischen verstanden wird und sich auf politisch-konstitutionelle Deutungsmuster bezieht.