Wie soll unser Recht künftig aussehen? Mit dem Podcast „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ möchten wir aktuelle rechtspolitische Fragen und Entwicklungen aus Gesellschaft, Rechtsprechung und Gesetzgebung aufgreifen. Produziert wird der Podcast vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier.
Wie soll unser Recht künftig aussehen? Mit dem Podcast „Im Treff – Trierer rechtspolitische Gespräche“ möchten wir aktuelle rechtspolitische Fragen und Entwicklungen aus Gesellschaft, Rechtsprechung und Gesetzgebung aufgreifen. Produziert wird der Podcast vom Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier.
Statt durch seine Urteile war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in den letzten Monaten oft aus anderen Gründen in den Medien. Zunächst ging es darum, die Unabhängigkeit des Gerichts verfassungsrechtlich abzusichern, dann sorgte die gescheiterte Wahl einer Richterin für eine politische Krise.Dahinter steht die größere Frage, wieviel Einfluss die Politik auf jene Richterinnen und Richter haben sollte, deren Aufgabe es ist sie zu kontrollieren.
Sind die personellen Verflechtungen zwischen den Gewaltenproblematisch oder tragen sie zu gegenseitigem Verständnis bei? Wie kann das BVerfG sicherstellen, nicht selbst Politik zu machen? Und wie lässt sich die Unabhängigkeit des Gerichts langfristig sichern?
Darüber spricht Noah Drautzburg (Mitarbeiter am IRP Trier) mit der ehemaligen Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Dr. h.c. Gertrude Lübbe-Wolff (Bielefeld).