Aus Anlass von 75JahrenGrundgesetz starten wir eine neue Reihe im Rahmen unseres Podcasts: Wir befassen uns mit ausgewählten Themen, die für das Verständnis unserer Verfassung und unseres Verfassungslebens eine wichtige Rolle beanspruchen.
Den Start macht die ehemaligeBundesverfassungsrichterinProfessorinGertrudeLübbe-Wolff. Sie ist emeritierte Professorin für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Von 2002 bis 2014 war sie RichterindesBundesverfassungsgerichts und gehörte dort dem 2. Senat an.
Prof. Dr. Dr. h.c. Lübbe-Wolff erläutert, wie Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Verfassungsgerichte zustanden kommen. Sie bietet eine tiefen Einblick in die Beratungspraxis und Beratungskultur des BVerfG und vergleicht sie mit der Entscheidungsfindung des US-Supreme Court. Sie erläutert aber auch ganz grundsätzlich, was für die richterliche Rechtsfindung in grundlegenden verfassungsgerichtlichen Verfahren maßgeblich ist.
Im Einzelnen geht Frau Ri'in BVerfG a.D. Prof. Gertrude Lübbe-Wolff auf die folgenden Aspekte ein:
Wie läuft die Beratung beim Bundesverfassungsgericht ab?
Warum unterscheidet sich die Beratung beim Bundesverfassungsgericht von der Praxis anderer Gerichte?
Wie sieht die Beratungspraxis bei anderen prominenten Verfassungsgerichten aus, insbesondere beim US Supreme Court?
Warum ist es rechtlich geboten, dass Verfassungsgerichte integrieren und nicht polarisieren?
Welche Aspekte sind für die rechtliche Qualität des Beratungsergebnisses maßgeblich?
Worin liegen mögliche Gefährdungen einer integrativen Beratungspraxis beim Bundesverfassungsgericht?
Mehr zu aktuellen Rechtsfragen findet ihr auf der Jurafuchs-Lernplattform. Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für Studium, Referendariat und die beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis braucht.
Jurafuchs erhaltet ihr als Hörerinnen und Hörer unseres Podcasts für einen Monat kostenlos. Ladet euch dazu Jurafuchs herunter und gebt in der App den Code „SPRUCHREIF” ein. Das Angebot gilt nur für Neukund:innen.
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Wie läuft die Beratung beim Bundesverfassungsgericht ab?
Warum unterscheidet sich die Beratung beim Bundesverfassungsgericht von der Praxis anderer Gerichte?
Wie sieht die Beratungspraxis bei anderen prominenten Verfassungsgerichten aus, insbesondere beim US Supreme Court?
Warum ist es rechtlich geboten, dass Verfassungsgerichte integrieren und nicht polarisieren?
Welche Aspekte sind für die rechtliche Qualität des Beratungsergebnisses maßgeblich?
Worin liegen mögliche Gefährdungen einer integrativen Beratungspraxis beim Bundesverfassungsgericht?
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Unabhängigkeit von Behörden als Demokratieproblem? - mit Prof. Ann-Katrin Kaufhold | In welchem Umfang müssen und dürfen Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten unabhängig sein? | EuGH, Urteil vom 02.09.2021 - C-718/18 („Bundesnetzagentur“)
Spruchreif | Jurafuchs Podcast
42 minutes 24 seconds
3 years ago
Unabhängigkeit von Behörden als Demokratieproblem? - mit Prof. Ann-Katrin Kaufhold | In welchem Umfang müssen und dürfen Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten unabhängig sein? | EuGH, Urteil vom 02.09.2021 - C-718/18 („Bundesnetzagentur“)
Behördenorganisation klingt nur auf den ersten Blick langweilig. Denn dahinter verbergen sich grundlegende Fragen unseres demokratischen Gemeinwesens. Diese Fragen sind neu zu Tage getreten in einem Fall, in dem es um die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten geht. 2021 hat der EuGH entschieden, dass die deutsche Bundesnetzagentur bei der Erfüllung energieregulierungsrechtlicher Aufgaben nicht über die europarechtlich notwendige Unabhängigkeit verfügt (Urteil vom 02.09.2021, Rs. C-718/18).
Welche Anforderungen stellt das anwendbare Unionsrecht an die Unabhängigkeit von Regulierungsbehörden?
Warum entspricht die Aufgabenerfüllung der BNetzA diesen Anforderungen nicht?
Warum steht die Unabhängigkeit von Behörden im Konflikt mit Anforderungen an ihre demokratische Legitimation?
Welche Anforderungen stellt das Grundgesetz an die demokratische Legitimation von Behörden?
Sind unabhängige Behörden nach deutschem Verfassungsrecht überhaupt denkbar?
Stehen Unionsrecht und Verfassungsrecht in der Frage der Unabhängigkeit von Regulierungsbehörden in einem unauflösbaren Konflikt?
Welche grundlegende Bedeutung beansprucht die Frage nach der Unabhängigkeit von Behörden über diesen Fall hinaus?
Die treibende Kraft hinter unserem Podcast ist die Jurafuchs-Redaktion. Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für Jurastudentinnen, Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für Studium, Referendariat und die beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in der Praxis braucht.
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Wie läuft die Beratung beim Bundesverfassungsgericht ab?
Warum unterscheidet sich die Beratung beim Bundesverfassungsgericht von der Praxis anderer Gerichte?
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