Der us-amerikanische Vizepräsident J. D. Vance hat auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ein Thema angesprochen, was für die meisten Teilnehmer und Beobachter sehr überraschend war. Er sagte in seiner Rede folgende Sätze:
„Die Bedrohung, die mich in Bezug auf Europa jedoch am meisten besorgt, ist nicht Russland, nicht China, nicht irgendein anderer externer Akteur. Was mich besorgt, ist die Bedrohung von innen.“
Mit der Bedrohung von Innen meinte er die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa und damit auch in Deutschland, vor allem aber die Regulierung der sozialen Netzwerke durch den EU Digital Service Act (kurz DSA).
Wir wollen diese massive Kritik zum Anlass nehmen und in der heutigen Folge der Anwaltssprechstunde klären, wie es um die Meinungsfreiheit bei uns bestellt ist und ob die Kritik berechtigt ist.
Das sind unsere Themen:
Was gilt für die Meinungsfreiheit in den USA?
Wie sieht es in Deutschland aus?
Wo findet die Meinungsfreiheit jetzt ihre Grenze?
Was gilt jetzt für die Betreiber der sozialen Netzwerke? Werden diese zu stark reguliert, wie J.D. Vance behauptet?
Wodurch ist die Meinungsfreiheit bei uns eher bedroht?
Was raten wir unseren Mandanten, wenn sie in der Öffentlichkeit stehen? Sollen sie auch kontroverse Meinungen teilen oder besser nicht?
Gesprächspartner:
Norman Buse und Benjamin Grunst
Links Norman:
Links zu Benjamin:
Links zu BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte:
Technischer Support:
Musik:
Gloria Tells