Der us-amerikanische Vizepräsident J. D. Vance hat auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ein Thema angesprochen, was für die meisten Teilnehmer und Beobachter sehr überraschend war. Er sagte in seiner Rede folgende Sätze:
„Die Bedrohung, die mich in Bezug auf Europa jedoch am meisten besorgt, ist nicht Russland, nicht China, nicht irgendein anderer externer Akteur. Was mich besorgt, ist die Bedrohung von innen.“
Mit der Bedrohung von Innen meinte er die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa und damit auch in Deutschland, vor allem aber die Regulierung der sozialen Netzwerke durch den EU Digital Service Act (kurz DSA).
Wir wollen diese massive Kritik zum Anlass nehmen und in der heutigen Folge der Anwaltssprechstunde klären, wie es um die Meinungsfreiheit bei uns bestellt ist und ob die Kritik berechtigt ist.
Das sind unsere Themen:
Was gilt für die Meinungsfreiheit in den USA?
Wie sieht es in Deutschland aus?
Wo findet die Meinungsfreiheit jetzt ihre Grenze?
Was gilt jetzt für die Betreiber der sozialen Netzwerke? Werden diese zu stark reguliert, wie J.D. Vance behauptet?
Wodurch ist die Meinungsfreiheit bei uns eher bedroht?
Was raten wir unseren Mandanten, wenn sie in der Öffentlichkeit stehen? Sollen sie auch kontroverse Meinungen teilen oder besser nicht?
Gesprächspartner:
Norman Buse und Benjamin Grunst
Links Norman:
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Musik:
Gloria Tells
In dieser Folge der Anwaltssprechstunde kläre ich mit meinem Kanzleipartner Benjamin Grunst die spannende Frage: Wann darf ich lügen – und wann besser nicht?
Ein Thema, das aktueller nicht sein könnte, denn einerseits haben wir gerade Bundestagswahlkampf, in welchem immer wieder falsche Behauptungen in den sozialen Netzwerken verbreitet werden. Zum anderen hat Mark Zuckerberg kürzlich angekündigt, die Faktenchecks auf Facebook abzuschaffen.
Was bedeutet das für uns, für die Medienwelt und für die Frage, wann man sich wegen Lügen strafbar machen kann?
Das sind unsere Themen:
Gast:
RA Benjamin Grunst, BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
Musik:
Gloria Tells
Technischer Support:
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In dieser Folge geht es um das brandaktuelle Thema Gewalt und Hasskriminalität gegen Politiker. Immer wieder gehen Berichte über physische und verbale Angriffe auf Politiker durch die Medien.
Berlins ehemalige Bürgermeisterin Franziska Giffey wurde in Berlin mit einem Beutel mit hartem Inhalt angegriffen, Politiker der Grünen wurden verbal beleidigt und angespuckt, auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wurde in Dresden eingeschlagen, sodass dieser im Krankenhaus operiert werden musste. Und das sind nur einige Beispiele.
Angriffe finden sowohl offline als auch online statt. Social Media ist schon seit langer Zeit auch eine Bühne für politische Konflikte inklusive Anfeindungen gegen Politiker. Die Diskussionen rund um die Attacken spielen sich bislang in den Medien in den Bereichen Politik und Gesellschaft ab. Aber auch straf- und medienrechtliche Fragen tauchen auf.
Bedarf es höherer Strafen für Angriffe auf Politiker? Brauchen wir neue Straftatbestände?
Darüber, welche Strafen hier drohen, wo die Grenzen zwischen freier politischer Meinungsäußerung und Strafbarkeit verlaufen, welche Konsequenzen ehrverletzende Äußerungen gegen Politiker in den sozialen Netzwerken mit sich bringen, diskutiere ich heute mit meinem Kanzleipartner und Strafverteidiger Benjamin Grunst.
Gast: RA Benjamin Grunst, BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
Musik: Gloria Tells
Technischer Support: Dennis Friebe
Redaktionelle Unterstützung: Louisa Jourdan
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Künstliche Intelligenz, kurz KI, ist derzeit in aller Munde. Seit der Veröffentlichung von ChatGPT hat das Thema nochmal richtig an Fahrt aufgenommen. Inzwischen gibt es diverse KI-Anwendungen, die ein riesiges Potenzial haben, das bisherige Leben auf den Kopf zu stellen. So lassen sich aufwendige Prozesse durch den Einsatz von KI sehr vereinfachen. Es drohen aber auch extreme Manipulationsmöglichkeiten, so dass das Problem der Fakenews ganz neue Auswüchse erleben wird.
Was kann Künstliche Intelligenz Stand heute, und was sind die rechtlichen Fragestellungen, die sich hierzu stellen?
Das bespreche ich in dieser Folge der Anwaltssprechstunde mit Florian Hübner, der unter dem Künstlernamen Mr. Tech einer der größten KI-Influencer im deutschsprachigen Raum ist.
Inhalt:
Links zu Mr. Tech:
Musik:
Gloria Tells
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Das Thema Hacking hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Immer wieder liest man in den Medien, das Unternehmen, Behörden, aber auch ganz normale Privatpersonen Opfer von Cyberattacken geworden sind.
Kürzlich hatte etwa der Luxusautohersteller Ferrari mitgeteilt, dass die Firma gehackt und dabei Kundendaten entwendet wurden. Nach dem Angriff haben die Hacker dann Lösegeld für die Rückgabe der geklauten Daten gefordert.
Selbst Gerichte bleiben von Cyberangriffen nicht verschont. Beispielsweise wurde vor einiger Zeit das Emotet-Virus in die IT-Systeme des Berliner Kammergerichts eingeschleust. Ziel der Kriminellen war es dabei mutmaßlich, an sensible Justizdaten zu gelangen.
Dass private oder geschäftliche Bankkonten leergeräumt wurden, hat fast jeder schon einmal im Familien- oder Bekanntenkreis gehört.
Doch wie funktionieren solche Hacker-Angriffe? Und kann man sich davor schützen? Diese Fragen bespreche ich heute mit Dr. Maik Rosenheinrich, Experte für Cybersicherheit aus Berlin. Ich kann euch versprechen, die Folge wird spannend und das Zuhören lohnt sich!
Inhalt:
1. Wer bist du, und was machst du Maik?
2. Wie bist du auf das Thema Hacking gekommen?
3. Was sind die typischen Hackerangriffe?
4. Was sind die Ziele der Hacker?
5. Macht es Sinn auf Lösegeldforderungen einzugehen?
6. Wer sind die Täter und wo kommen sie her?
7. Warum ist es technisch so schwer, die Täter zu ermitteln?
8. Wie funktionieren die verschiedenen Hacks?
a) Bankkonten/ Paypal
b) Websites
c) Firmenserver
d) E-Mail-Postfächer
e) Social Media Profile wie Instagram, YouTube etc.
9. Was droht den Tätern, wenn sie erwischt werden?
10. Wie sollte ich vorgehen, wenn ich gehackt wurde?
11. Was ist das Wichtigste, was du abschließend unseren Hörerinnen und Hören zum Thema Schutz vor Cyberangriffen mitgeben möchtest?
Links zu Dr. Maik Rosenheinrich:
https://maikroservice.com
Musik:
Gloria Tells
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BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
Link zum Hacking-Check:
In der heutigen Folge der Anwaltssprechstunde geht es um das Thema Web3. Mit unserem Gast, Michelle Pradel, spreche ich darüber, was eigentlich NFTs sind, wie die Blockchain Technologie funktioniert und für Kryptowährungen wie Bitcoin verwendet wird und ob der große NFT-Hype schon wieder vorbei ist.
Wer ist Michelle Pradel?
Michelle ist derzeit Rechtsreferendarin und beschäftigt sich am liebsten mit disruptiven Technologien, insbesondere der Blockchain-Technologie. Aus diesem Grund ist sie die perfekte Gesprächspartnerin für unsere heutige Folge.
Seid gespannt, ihr werdet einiges über das Web3 lernen, genauso wie es mir in dieser Folge ging!
Inhalt:
Links zu Michelle Pradel:
Musik:
Gloria Tells
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Nach einer längeren Pause melden wir uns heute in der Anwaltssprechstunde mit einem Thema zurück, was derzeit bundesweit in aller Munde ist: Es geht um die Aktionen der Klimaaktivisten der so genannten „Letzten Generation“.
In dieser Folge bespreche ich gemeinsam mit meinem Kanzleipartner und Strafrechtsexperten Benjamin Grunst, ob das Festkleben an Autobahnen oder das Bewerfen von Kunstwerken strafbar ist und was den Aktivistinnen und Aktivisten sonst noch für Konsequenzen drohen könnten.
Inhalt:
1. Was ist das Ziel der „Letzten Generation“?
2. Was für Protestaktionen gab es dazu bisher?
3. Kannst du den lautstarken Protest der letzten Generation nachvollziehen?
4. Bringen die Protest-Aktionen etwas aus deiner Sicht?
5. Wann ist das Festkleben an Kunstwerken strafbar?
6. Wie sieht es mit dem Festkleben auf der Autobahn aus?
7. Was drohen den Klimaklebern sonst noch für Konsequenzen?
Gast:
RA Benjamin Grunst, BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
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Gloria Tells
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Links zum Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=GQyR-42Zhuw
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Seit mehreren Monaten bekommen wir viele Anfragen zum Thema Account-Hacking und Profil-Sperrungen.
Entweder sind unsere Mandantinnen und Mandanten Opfer eines Hacker-Angriffs geworden und können sich nicht mehr in ihre Profile einloggen.
Oder aber es erfolgte eine Profil-Sperre oder Beitragslöschung durch den Netzwerkbetreiber, weil sie angeblich gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen haben.
Bisher betreffen beide Konstellationen vor allem Instagram, Facebook und TikTok. Es können aber auch andere Netzwerke wie Twitter, LinkedIn oder YouTube eine Rolle spielen.
Was in solchen Fällen zu tun ist und wie man sich davor schützen kann, erkläre ich in dieser Folge gemeinsam mit meinem Kanzleipartner David Herz, der Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und IT-Recht ist.
Inhalt:
1. Um was für Fälle geht es in dieser Folge?
2. Wie schaffen es die Hacker, sich in die Benutzerkonten einzuhacken und was passiert dann?
3. Warum ist es so gefährlich, dass eine fremde Person Zugang zum Instagram oder Facebook-Konto erhält?
4. Wie sollte man vorgehen, wenn man Opfer eines Hackerangriffs geworden ist?
5. Wenn man es alleine nicht hinbekommt, wie können wir helfen?
6. Kann man sich vor einem Hackerangriff schützen?
7. Was für Fälle betreffen die Profil-Sperrungen?
8. Wann dürfen die Betreiber der sozialen Netzwerke die Profile oder einzelne Inhalte sperren?
9. Wie kann man sich dagegen wehren?
Gast:
RA David Herz, BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
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Links zum Thema:
www.kanzlei-wirtschaftsrecht.berlin/aktuelles/instagram-konto-gehackt-was-kann-ich-tun
www.kanzlei-wirtschaftsrecht.berlin/aktuelles/facebook-konto-gesperrt-wann-ist-dies-unzulaessig
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Ein Großteil der Fotos in den sozialen Netzen wie Instagram oder TikTok wird bearbeitet oder mit einem Filter versehen.
Die verbreiteten Fotos suggerieren dann häufig eine perfekte Social Media Optik, die jedoch mit der Realität nichts zu tun hat. Die Folge daraus ist ein verzerrtes Bild mit unrealistischen Körperidealen, die gerade bei Kindern und Jugendlichen einen enormen Körperdruck und eine verschobene Selbstwahrnehmung erzeugen.
Norwegen hat dieses Problem erkannt und ein Gesetz verabschiedet, was eine Kennzeichnungspflicht für „gefakte“ Fotos zum Gegenstand hat. Ob das auch bei uns in Deutschland eine gute Idee wäre, bespreche ich in dieser Kurzfolge mit Katja Wallerberger. Katja ist eine langjährige studentische Mitarbeiterin in unserer Kanzlei, die sich als „digital-native“ mit den Sozialen Netzen auskennt und daher die perfekte Gesprächspartnerin für dieses Thema.
Musik:
Gloria Tells
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Nach einer etwas längeren Sommerpause ist heute die Streamerin Maria Cataleya zu Gast in der Anwaltssprechstunde!
Maria hat das geschafft, wovon viele Content Creator*innen träumen. Sie ist eine erfolgreiche Twitcherin und verdient mit dem Spielen und Übertragen von Computerspielen ihr Geld.
Wir sprechen in dieser Folge über ihre Anfänge und ihren Werdegang. Maria erzählt dabei, wie sie zum Streamen gekommen ist, was sie dabei genau macht und wie schwer es für Frauen ist, in dieser Männer dominierten Branche Fuß zu fassen. Auch geht es um das etwas in Verruf geratene Portal OnlyFans.
Rechtlich tauschen wir uns vor allem um die Vorschriften des Medienstaatsvertrages aus, die von den Streamerinnen und Streamern beachtet werden müssen.
Links zu Maria Cataleya:
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Gloria Tells
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Unser heutiger Gast in der Anwaltssprechstunde ist Christian Scherg, Reputationsexperte & Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH.
Christian Scherg ist Experte für Krisenkommunikation und Reputationsmanagement. Er berät Unternehmen, Vorstände, Politiker:innen und Prominente, die plötzlich zu einem bestimmten Thema medial in die Krise geraten.
Außerdem ist Herr Scherg Sachverständiger, berät den Deutschen Bundestag und hält an verschiedenen Hochschulen Seminare zu den Themen Reputationsschutz und Darstellung in der Öffentlichkeit.
Wir besprechen in dieser Folge, wie wichtig es ist, bei einem Shitstorm einen ruhigen Kopf zu bewahren und was im Fall der Fälle ein erfahrener Berater für dich unternehmen kann.
Inhalt:
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Unser heutiger Gast in der Anwaltssprechstunde ist Tommi Koch, Radiomoderator, Musikchef und Inhaber von InterviewForYou.
Tommi ist ein Urgestein in der Radio- und Musikbranche. Seit fast 30 Jahren ist er für verschiedene Radiosender tätig und war etwa Moderator und Musikchef beim Berliner Rundfunk 91.4, bei Spreeradio 105.5 oder bei Radio Teddy.
Aktuell macht er die Morgensendung bei Radio Absolut Bella von Antenne Deutschland.
Als Sprecher kennt man Tommi Koch auch aus dem Fernsehen. So war seine Stimme beispielsweise viele Jahre in der SAT-1 Sendung „Glücksrad“ zu hören.
Neben seiner Tätigkeit „on air“ ist er seit 15 Jahren Musikchef bei der Radio Group und verantwortet das Musikprogramm von insgesamt 16 Radiosendern in ganz Deutschland.
Außerdem produziert er mit seiner Firma Interview4You Videos für Plattenfirmen und führt dazu Interviews mit den Top-Stars der Musikszene wie Mark Forster, Amy Macdonald oder Milow.
Tommi ist ein sehr spannender Gast, der uns in dieser Folge viele interessante Einblicke in die Radio- und Musikbranche gibt. Natürlich sprechen wir auch über Rechtsfragen, die sich in Bezug auf das Radio typischerweise ergeben.
Inhalt:
Links zu Tommi Koch:
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Im Internet und in den sozialen Medien gelten Regeln, an die sich alle, auch die Generation Z, halten müssen. Die fortlaufende Digitalisierung bringt immer wieder interessante Möglichkeiten, die aber auch ihre Schattenseiten haben.
Ein großes Problem in diesem Zusammenhang ist das Thema Cybermobbing und Hatespeech, was vor allem unter Schülerinnen und Schülern weit verbreitet ist. Auch sind urheberrechtliche Fragestellungen immer wieder von Relevanz.
Was tatsächlich in den Schulen abgeht - gerade zu Corona-Zeiten - welche Fälle in diesem Zusammenhang auftauchen und was man gegen Mobbing & Co. machen kann, bespreche ich heute mit Dennis Friebe.
Dennis ist Referent für Digitale Bildung am Otto-Nagel-Gymnasium in Berlin und gleichzeitig Digitalunternehmer. Er gibt Weiterbildungen für Lehrerinnen und Lehrer, unterstützt Schulleitungen bei der Planung und Durchführung des Digitalpakts und entwickelt mit seinem Team individuelle digitale Bildungskonzepte.
Die Folge ist etwas länger als üblich geworden, doch das Durchhören lohnt sich! Zum Schluss werden interessante Fragen aus der Community besprochen, etwa von einem Schulstadtrat aus Berlin.
Inhalt:
Fragen aus der Community:
Links zu Dennis Friebe:
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Auch heute ist mal wieder mein Kanzleipartner Benjamin Grunst zu Gast in der Anwaltssprechstunde. Wir sprechen in dieser Folge über die größten Rechtsirrtümer im Strafrecht, die eigentlich jede/r mal gehört haben sollte, egal ob Jurist*in oder Laie.
Dabei geht es um Klassiker wie:
Links zu RA Benjamin Grunst:
www.anwalt-strafrecht-berlin.org
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Gloria Tells
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Mein heutiger Gast in der Anwaltssprechstunde ist Irina Shafir, selbstständige Rechtsanwältin aus Berlin/ Brandenburg.
Fast alle Unternehmerinnen und Unternehmer kommen einmal in die Situation, dass ein Vertragspartner bzw. eine Vertragspartnerin eine oder mehrere offene Rechnungen nicht bezahlt. Dies führt zu Frustration und nicht selten auch zu Liquiditätsengpässen.
Wie man mit säumigen Schuldnern umgeht und offene Forderungen effektiv eintreibt, bespreche ich heute mit der Rechtsanwaltskollegin Irina Shafir. Irina hat sich auf das Forderungsmanagement spezialisiert und berät bundesweit Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Privatpersonen im Zivil- und Insolvenzrecht.
Inhalt:
Links zu Irina Shafir:
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BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte
Solltet Ihr Beratung oder Vertretung im Medienrecht, im Gewerblichen Rechtsschutz, im IT-Recht, im Verwaltungsrecht oder im Strafrecht benötigen, steht euch das Anwaltsteam der BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte bundesweit zur Seite.
Der heutige Gast in der Anwaltssprechstunde ist mal wieder mein Kanzleipartner Benjamin Grunst. Wir sprechen über einen Klassiker des Medien- und Presserechts: Die Berichterstattung über Strafverfahren.
Aus unserer Anwaltspraxis wissen wir, dass man schneller als gedacht in ein Ermittlungsverfahren geraten kann oder sogar auf der Anklagebank Platz nehmen muss. Umso spektakulärer die vorgeworfene Straftat ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass Journalisten davon Kenntnis erlangen und das Strafverfahren begleiten. Wenn man die Berichterstattung in den Tageszeitungen verfolgt, sieht man, dass nicht nur über Straftaten von Schwerstkriminellen oder Prominenten berichtet wird, sondern häufig ganz normale Personen aus der Mitte der Gesellschaft davon betroffen sind.
Als Strafverteidiger war Benjamin bei etlichen Verfahren dabei, über die medial berichtet wurde. Er kann also aus erster Hand erzählen, wie es wirklich vor Gericht abgeht. Zusammen erläutern wir an einigen Beispielsfällen, was zulässig ist und was nicht.
Inhalt:
Links zu RA Benjamin Grunst:
www.anwalt-strafrecht-berlin.org
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Unser heutiger Gast in der Anwaltssprechstunde ist Johannes Kliesch, CEO & Gründer von SNOCKS.
Johannes hat das geschafft, wovon viele Jungunternehmer*innen träumen. Er hat innerhalb weniger Jahre gemeinsam mit seinem Cousin aus seinem eCommerce Startup ein erfolgreiches Digitalunternehmen aufgebaut.
Unter der Marke Snocks verkauft er im großen Stil Socken, Boxershorts und T-Shirts und macht mit seiner Firma inzwischen zweistellige Millionenumsätze.
Außerdem hat Johannes mit SNOCKSULTING eine Beratungsagentur gegründet, mit der er namhaften Unternehmen zu mehr Verkäufen auf Amazon verhilft.
Im 1. Teil dieser Folge haben wir uns über die Anfänge seines Unternehmerdaseins unterhalten. Wir haben darüber gesprochen, wie er aus Snocks das gemacht hat, was es heute ist und welche rechtlichen Herausforderungen der Online-Handel mit sich bringt.
Im Teil 2 ging es dann um einige typische Rechtsfragen, welche sich Unternehmer*innen im eCommerce immer wieder stellen.
Johannes ist ein sehr smarter und eloquenter Digitalunternehmer, der in dieser Folge viele wertvolle Insights ausplaudert. Über einige Themen hat er bisher so noch gar nicht in der Öffentlichkeit gesprochen, so dass sich das Hören dieser Folge ganz besonders lohnt.
Links zu Johannes Kliesch:
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Die heutige Folge der Anwaltssprechstunde ist wieder ein Kurzgespräch!
In diesem Format wollen wir interessante Rechtsfragen kurz und knapp so aufbereiten, dass ihr schnell die wichtigsten Fakten dazu mitnehmen könnt. Das heutige Kurzgespräch führe ich mit meinem Kollegen, dem Strafrechtsexperten Benjamin Grunst zum Thema „Wie läuft eigentlich ein Strafverfahren ab?“.
Inhalt:
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